Die
Digitale Focus Session des HBI zeigt auf Basis seiner wissenschaftlichen Begleitforschung zur Medienkonferenz anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft Herausforderungen und Inkohärenzen der derzeitigen EU-Medienordnung auf. Ziel ist, von diesem Ausgangspunkt aus Visionen einer kohärenteren und zukunftsfähigen EU-Kommunikationsordnung zu entwickeln und zu diskutieren. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und wo Bedarfe an weitergehender Regulierung der Europäischen Informations- und Medienordnung bestehen, und inwiefern bestehende Regulierungskonzepte noch besser auf die neuen Herausforderungen zugeschnitten werden können.
Focus Session "Visionen einer kohärenten europäischen Informations- und Medienordnung"
Wann: 08.09.2020, 11.00-12.30 Uhr
Policy Paper: Visions of a Coherent EU Information and Media Order. Policy Paper by Prof Dr. Wolfgang Schulz and Dr. Stephan Dreyer for the Focus Session I on 8 September 2020 within Germany’s EU Council Presidency | Digital Conference Series „Pluralism and Responsibility. Media in the Digital Society“
Im ersten Teil werden nach einem Impuls aus Sicht der Europäischen Kommission die Ergebnisse der wissenschaftlichen Analysen und Stakeholderbefragungen aus dem Frühjahr 2020 vorgestellt, die sich insbesondere mit Widersprüchen, Überlappungen und Bereichen erhöhter Rechtsunsicherheit in der aktuellen Medienregulierung beschäftigen.
Auf Grundlage dieser Ergebnisse stellt das HBI im zweiten Teil ein Policy Paper vor, das mögliche Zukunftspfade für eine kohärentere EU-Medienordnung auf den Ebenen des materiellen und des prozeduralen Rechts sowie der Grundrechte legt.
Im dritten Teil sollen die vorgestellten Ideen und Vorschläge mit Expert*innen aus der Governance-Forschung sowie mit den Teilnehmer*innen diskutiert werden.
Ablauf
11:00 Uhr – Begrüßung durch die Moderatorin
Monika Jones und Einführung durch
Wolfgang Schulz, HBI
11:10 Uhr –
Current challenges for EU Media Policies, Impuls von
Anthony Whelan, Digital Policy Adviser im Kabinett von der Leyen / Q&A
11:25 Uhr –
Vorstellung der Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung durch
Wolfgang Schulz, HBI / Q&A
11:35 Uhr –
Vorstellung der Ergebnisse der Stakeholder-Befragungen von und mit
Grothe Medienberatung / Q&A
11:45 Uhr –
Monika Jones im Gespräch mit
Wolfgang Schulz, HBI über dieEckpunkte des HBI Policy Papers
11:55 Uhr –
Kurze, interaktive Paneldiskussionen mit
Sarah Broughton Micova (University of East Anglia),
Corinne Schweizer (IKMZ, Universität Zürich) und
Wolfgang Schulz (HBI); Moderation:
Monika Jones / Q&A
- Teil 1: Materielles Recht
- Teil 2: Prozedurale Optionen
- Teil 3: Rolle der EU im regulatorischen Wissenstransfer
12:30 Uhr – Schlusswort und Ende der Focus Session
Gäste / Kurz-CVs:
Wolfgang Schulz
- Prof. Dr. Wolfgang Schulz ist Direktor des Leibniz-Instituts für Medienforschung │ Hans-Bredow-Institut (HBI) und hat die Universitätsprofessur „Medienrecht und Öffentliches Recht einschließlich ihrer theoretischen Grundlagen“ an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg inne. Im Februar 2012 wurde er zudem als Direktor des Alexander von Humboldt Instituts für Internet und Gesellschaft in Berlin berufen. Die Schwerpunkte seiner Arbeit liegen im Bereich der Kommunikationsfreiheiten, der Probleme rechtlicher Regulierung in Bezug auf Medieninhalte, Fragen des Rechts neuer Kommunikationsmedien und der Rechtsgrundlagen journalistischer Arbeit, aber auch in den rechtsphilosophischen Grundlagen der Kommunikationsfreiheiten und der Auswirkungen des Öffentlichkeitswandels auf das Recht. Dazu kommen Arbeiten zu Handlungsformen des Staates, etwa im Rahmen von Konzepten „regulierter Selbstregulierung“ oder von „informational regulation“. Viele seiner Arbeiten sind international vergleichend angelegt. Wolfgang Schulz studierte in Hamburg Rechtswissenschaft und Journalistik.
Anthony Whelan
- Anthony Whelan arbeitet derzeit als Digital Policy Adviser im Kabinett der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Zuvor war er seit 2013 Direktor für „Electronic Communications Networks & Services“ bei der Europäischen Kommission. Er konzipierte und verhandelte EU-Initiativen zu Themen wie Netzneutralität, Roaming-Reform, der Überarbeitung des Rechtsrahmens für die Telekommunikation und der Finanzierung fortgeschrittener Breitbandnetze. Als Jurist hat er am Trinity College Dublin im öffentlichen Recht gelehrt und geforscht und war als Anwalt am Europäischen Gerichtshof und im Juristischen Dienst der Europäischen Kommission tätig. Zwischen 2008 und 2013 war er Kabinettschef von EU-Kommissarin Neelie Kroes in den Ressorts Wettbewerb und digitale Agenda.
Grothe Medienberatung, Friederike und Thorsten Grothe:
- Als inhabergeführte Agentur arbeitet Grothe Medienberatung an der Schnittstelle von Politik, Medien, digitaler Wirtschaft und Wissenschaft und beschäftigt sich intensiv mit Digitalisierung und Medienkonvergenz. Gegründet 2005, verfügt die Agentur über verlässliche Kontakte in Politik, Unternehmen und Wissenschaft, langjährige Erfahrung in strategischer Kommunikation und Public Affairs sowie umfassende Kompetenzen in der Steuerung komplexer Projekte. Grothe Medienberatung arbeitet im dynamischen Feld der Medien- und Kreativbranchen sowie der digitalen Wirtschaft. Themen sind die ökonomische Entwicklung dieser Bereiche sowie die Ausgestaltung des medienrechtlichen Rahmens, darunter die Diskussionen zu Plattformökonomie und Internet Governance. Grothe Medienberatung besteht aus den Partnern Dr. Friederike Grothe und Dr. Thorsten Grothe. Zu den Kunden gehören namhafte private und öffentlich-rechtliche Medienanbieter aus dem In- und Ausland, Infrastrukturbetreiber und Unternehmen der digitalen Wirtschaft.
Sarah Broughton Micova
- Sally Broughton Micova ist Dozentin für Kommunikationspolitik und Politik an der School of Politics, Philosophy, Language and Communication Studies der University of East Anglia (UEA) und lehrt Kurse zu Politik, Medien und politischer Kommunikation. Bevor sie zur UEA kam, war sie LSE-Fellow in Media Governance and Policy und stellvertretende Direktorin des LSE-Medienpolitik-Projekts in der Abteilung für Medien und Kommunikation, wo sie im Dezember 2013 promoviert wurde. Sie ist Visiting Fellow an der LSE und seit 2012 Gastdozentin am Institute of Communications in Skopje, Mazedonien. Ihre Forschung konzentriert sich auf Medien- und Kommunikationspolitik in Europa. Gegenwärtig beschäftigt sie sich mit neuen Standorten für die potenzielle Kontrolle in der Kommunikation im Zusammenhang mit der fortschreitenden Konvergenz von Technologie und Dienstleistungen und der Zunahme des kompetitiven Autoritarismus. Darüber hinaus interessiert sie sich für die Folgen von Konvergenz und Globalisierung in der Kreativ- und Kommunikationsbranche, insbesondere in kleinen sprachlichen Medienmärkten und in Bezug auf die Kultur- und Kommunikationsrechte nationaler Minderheiten.
Corinne Schweizer
- Dr. Corinne Schweizer ist leitende wissenschaftliche Mitarbeiterin der Abteilung Medien und Internet Governance des Instituts für Kommunikations- und Medienforschung (IKMZ) der Universität Zürich. Sie forscht zu Medien- und Kommunikationspolitik und Governance im Schweizer Kontext und darüber hinaus. Zwischen 2013 und 2015 war sie Co-Autorin von vier Forschungsberichten für das Bundesamt für Kommunikation in der Schweiz zur Medienregulierung in westlichen Ländern. Zwischen 2015 und 2017 arbeitete sie als LSE Fellow in der Abteilung für Medien und Kommunikation der London School of Economics and Political Science. Im Jahr 2016 verteidigte sie erfolgreich ihre Dissertation über öffentlich-rechtliche Medienorganisationen als Media Commons und promovierte 2019 an der Universität Zürich mit der Veröffentlichung ihrer Dissertation bei Nomos.
Alle Infos zur EU-Medienkonferenz im Rahmen der deuschen EU-Ratspräsidentschaft:
http://eu2020-medienkonferenz.de/
Im Vorfeld der EU-Ratspräsidentschaft Deutschland im zweiten Halbjahr 2020 hat das Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI) mehrere Gutachten und Untersuchungsberichte erarbeitet, die als Diskussionsgrundlage für die EU-Medienkonferenz im Juli 2020 und die nachfolgenden Focus Sessions dienten. Ziel der HBI-Untersuchungen war dabei die Identifikation von Möglichkeiten der mittel- und langfristigen Verbesserung der Kohärenz der europäischen Informations- und Kommunikationsordnung:
Das Projekt wird gefördert durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020.
