Ende 2019 werden in Berlin 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum XIV. UN Internet Governance Forum (IGF) zusammenkommen, um über die Rahmenbedingungen globaler Internetpolitik zu diskutieren. Bei einem vorbereitenden Mittagsgespräch der
Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen e.V. werden vorab einige diesbezüglich relevante Fragestellungen diskutiert.
Dr. Matthias Kettemann ist als Referent geladen. Er wird über die Dynamiken der globalen Internetpolitik zwischen Macht und Recht sprechen.
Die Themenpalette des UN Internet Governance Forum (IGF), mit deren Ausrichtung die Vereinten Nationen Deutschland 2017 mandatiert haben, ist breit. Neben Datenschutz, Menschenrechten und dem Zugang zu Technologien werden Fragen der Cybersicherheit und künstlichen Intelligenz und vieles mehr thematisiert. Anders als bei sonstigen UN-Konferenzen ist das IGF als Multistakeholderforum konzipiert. Technologische Community, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sind gleichberechtigte Akteure, die gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Regierungen und internationalen Organisationen diskutieren.
Zugleich ist das IGF aber kein Entscheidungsgremium, das verbindliche globale Regelungen hervorbringen soll. Parallel zum IGF finden sich innerhalb und außerhalb des Systems der Vereinten Nationen weitere Foren und Akteure, in den ähnliche Themen debatiert werden und die teilweise stärker auf die Aushandlung von Positionen ausgerichtet sind. Zuletzt hatte UN Generalsekretär Guterres ein sogenanntes „High Level Panel on Digital Cooperation“ berufen, dessen 20 Mitglieder Mitte 2019 einen Bericht vorlegen werden. Digitalisierung und Internet Governance spielen aber auch in der UNESCO oder der ITU (International Telecommunication Union) schon lange eine große Rolle. Und auch bei nicht UN-assoziierten Institutionen wie der ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) und im Rahmen der sog. NETMundial-Initiative, einer Multistakeholderinitiative ausgewählter Staaten, geht es um Internetregulierung.
PROGRAMM des Mittagsgesprächs #Road2IGF
12:00 Einlass und Imbiss
12:30 Uhr Begrüßung und Impulsvorträge:
- Dr. Julia Pohle, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
- Dr. Matthias C. Kettemann, Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), Hamburg
- Moderation der Diskussion: Tim Richter, DGVN-Vorstand
14:00 Ende der Veranstaltung
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