Im Rahmen einer Veranstaltung der Deutschen Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) in Tiflis, Georgien, referiert
Amélie Pia Heldt zum "Schutz der Meinungsfreiheit auf Social-Media-Plattformen – Verfassungsrechtliche Analyse und Ansätze des Gesetzgebers und der Gerichte" mit Blick auf die Bekämpfung von Hate Speech im Internet und die Pflichten von Anbietern sozialer Netzwerke.
Von deutscher Seite sind außerdem beteiligt:
- Univ.-Prof. Dr. iur. Hannes Rösler, LL.M. (Harvard), Professor für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Direktor des Instituts für Medien und Kommunikationsrecht (IMKR) Universität Siegen;
- Dr. Jörg Ukrow, stellvertretender Direktor der Landesmedienanstalt Saarland und geschäftsführender Vorstand des Instituts für europäisches Medienrecht (EMR);
- zugeschaltet wird aus Saarbrücken der bisherige Direktor der Medienanstalt und neu gewählte Oberbürgermeister von Saarbrücken, Uwe Conradt.
Die IRZ berät seit über 25 Jahren im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und durch projektbezogene Förderungen des Auswärtigen Amtes Partnerstaaten bei der Reformierung ihres Rechtssystems und Justizwesens. Derzeit arbeitet die IRZ mit Institutionen in über 30 Staaten Osteuropas, Zentralasiens und Nordafrikas zusammen. Umfassende Information über die Tätigkeit der Deutschen Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit e.V. finden sich unter
www.irz.de.
Im Rahmen eines vom Auswärtigen Amt geförderten Medienprojekts plant die IRZ in Tiflis (Georgien) die Durchführung mehreren Veranstaltungen zum aktuellen Fragen des Medienrechts. Ziel des Projekts ist die Stärkung des Pluralismus in Georgien. Daher sollen im Vordergrund die Maßnahmen stehen, die eine Resilienz der Gesellschaft gegen unzuverlässige und falsche Informationen durch eine Stärkung und Qualifizierung der Medienakteure sowie den besseren Zugang zu qualitativ hochwertigen und pluralistischen Medienangeboten aufbauen.
