Das diesjährige IGF-D wird Corona-bedingt als hybrides Format stattfinden. Teilnehmer mit einer aktiven Rolle im Programm (Redner*innen, Panelisten*innen, Workshop-Teilnehmer*innen etc.) treffen sich physisch und unter Einhaltung der Abstandsregeln in Berlin im Café Moskau, von wo aus das gesamte Programm gestreamt und moderiert wird. Das Publikum wird im großen und ganzen online zugeschaltet und auch online die Möglichkeit zu Fragen und Anmerkungen haben.
09:00 Uhr – Eröffnung IGF-D
Tim Richter, IGF-D
09:10 Uhr – Internet und Governance – wie geht es weiter mit dem UN-Prozess IGF? Parlamentarier-Panel, die Videokonferenz mit Digital-Sprechern von Parteien im Deutschen Bundestag
Nicht erst seit dem UN-IGF im November 2019 ist der sogenannte Parlamentarier-Track fester Bestandteil im Multi-Stakeholder-Format des Internet Governance Forums. Mit den Digital-Experten von im Bundestag vertretenen Parteien sprechen der Vorsitzende des IGF-D e.V. und die Vertreterin des Jugend-IGF über die Herausforderungen, denen sich das IGF in den 2020er Jahren gegenüber sieht und welche Schritte auf dem Weg zu einer globalen Governance gegangen werden sollten.
Manuel Höferlin MdB (FDP), Vorsitzender Ausschuss Digitale Agenda
Tankred Schipanski MdB (CDU), digitalpolitischer Sprecher, Obmann Ausschuss Digitale Agenda
Dieter Janececk MdB (B’90/Grüne), digitalpolitischer Sprecher, Obmann Ausschuss Digitale Agenda
Anke Domscheidt-Berg MdB (LINKE) digitalpolitische Sprecherin
N.N. (SPD)
Kathrin Morasch, Jugend-IGF
Tim Richter, IGF-D
10:00 Uhr – Digitaler Neustart 2020 – nachhaltiger Neubeginn für Wirtschaft und Gesellschaft?
Das Jahr 2020 ist für uns alle geprägt von Herausforderungen. Die Auswirkungen unserer globalisierten Welt in Zeiten einer Pandemie haben jeden Bereich menschlichen Lebens erfasst und die Versäumnisse der Vergangenheit aufgezeigt. Ungeachtet dessen – oder gerade deswegen – war 2020 jedoch auch das Jahr, in dem die Digitalisierung in Deutschland in allen Lebensbereichen so schnell Einzug erhielt wie noch nie zuvor.
N.N.
11:30 Uhr – Herausforderungen an eine zukunftsfähige Internet Governance
Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
12:00 Uhr Pause
13:45 Uhr Impuls “Wie geht es weiter auf globaler Ebene, was können wir erwarten mit IGF+, UN-Roadmap und UN75?”
Botschafter Thomas Schneider, Schweiz
14:00 Uhr – Wie geht’s dem Internet in Deutschland?
Im Auftrag der Deutschen UNESCO-Kommission erstellt das Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut anhand der UNESCO Internet Universalitäts-Indikatoren (IUIs) einen Bericht über die Lage des Internets in Deutschland und den Stand der Digitalpolitik. Die IUIs ermöglichen eine Bewertung der Lage des nationalen Internets und der damit verbundenen Digitalpolitik anhand von Grundsätzen wie rechtlicher Rahmen, Offenheit, Zugang, Multiakteursbeteiligung (die R.O.A.M.-Prinzipien der UNESCO). Anlässlich des IGF-D 2020 möchten wir mit Mitgliedern des Projektteams, dem Projektpanel und der Internetöffentlichkeit über erste Erkenntnisse und Thesen sprechen und die Möglichkeit eröffnen, den „State of the Internet“ in Deutschland 2020 kritisch zu hinterfragen.
Moderation: Andreas Salz, Deutsche UNESCO Kommission
Moderation: Matthias C. Kettemann, Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI)
Wolfram von Heynitz, Auswärtiges Amt; Vorsitzender des Projektpanels
Elisabeth Schauermann, Gesellschaft für Informatik, Youth IGF
Annette Mühlberg, ver.di
Lars Steffen, eco International, eco – Verband der Internetwirtschaft e. V.
15:00 Uhr – Digitale Selbstbestimmung: Wie souverän müssen wir sein im globalen Cyberspace?
Die COVID-19 Pandemie hat uns vor Augen geführt, welche zentrale Bedeutung der Zugang zum Internet und der selbstbestimmte Umgang mit digitalen Technologien für gesellschaftliche und wirtschaftliche Prozesse haben. Immer stärker wird die “Digitalisierung” auch in global-politischen Konflikte, insbesondere zwischen den USA und China, hineingezogen. Die Auseinandersetzung um TikTok und Huawei, um Fake News und Hate Speech, das von US-Außenminister Pompeo vorgeschlagene “saubere Internet” fordern Deutschland und Europa heraus, sich zu positionieren. Die “Roadmap on Digital Cooperation” von UN-Generalskretär Antonio Guterres (Juni 2020) enthält viele Vorschläge, wie auf der Grundlage des Völkerrechts und der UN Charta das globale Internet Governance Ecosystem weiterentwickelt werden könnte. Gleicheitig hat Deutschland die Förderung der digitalen Souveränität zu einem der zentralen Ziele seiner derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft ernannt. Doch wie lassen sich im Zeitalter der “digitalen Interdependenz” nationale Interessen und individuelle Rechte und Freiheiten wahren und gestalten? Welche Rolle spiele dabei Konzepte wie “digitale Souveränität” und “digitale Selbstbestimmung”? Was kann Deutschlands bzw. Europas Rolle in diesem Prozess sein?
Julia Pohle, Wissenschaftszentrum Berlin
Ulrich Wilhelm, ARD/Bayerischer Rundfunk
Maria Piechnick, Wandelbots (angefragt)
Thomas Jarzombek, Bundeswirtschaftsministerium (angefragt)
Kommentar: Alexander Klimburg, Global Commission on Stability in Cyberspace
Moderation: Wolfgang Kleinwächter, University of Aarhus
16:00 Uhr – Die Zukunft von WHOIS in Zeiten der DSGVO
Im Mai 2018 hat die Internet Corporation for Assigned Names & Numbers ICANN vor dem Hintergrund der DSGVO die Anbieter generischer Domain-Namen verpflichtet, die meisten bislang frei verfügbaren Registrierungsdaten nicht weiter zu veröffentlichen. Diese Entscheidung wurde durch den Vorstand mittels einer so genannten Temporären Spezifikation getroffen, die allerdings anders als sonst bei ICANN üblich, nicht durch die globale Stakeholder Community entwickelt wurde. Die Satzung ICANNs sieht vor, dass in einem solchen Fall die Community nachträglich eine solche Regelung überprüfen muss. Das ist im Rahmen eines EPDP, eines expedited policy development processes, geschehen, dessen Abschlussbericht im Zeitpunkt dieses Proposals kurz vor der Fertigstellung steht. Der Abschlussbericht beleuchtet umfassend, für welche Zwecke und auf welchen Rechtsgrundlagen welche Daten erhoben, wie diese im Weiteren verarbeitet und unter welchen Bedingungen sie ggf. an Anfragende herausgegeben werden dürfen. Der Bericht beinhaltet auch ein Konzept für ein SSAD (System for Standardized Access/Disclosure), über das Parteien akkreditiert werden können, die Registrierungsdaten anzufragen wünschen und wie das in einer transparenten und rechtssicheren Weise geschehen kann. Die Session wird auch auf Fragen der Auslegung und Anwendung der DSGVO eingehen und aufzeigen, wie sie die Arbeit des EPDP beeinflussen.
Elena Plexida, Government and IGOs Engagement, ICANN
Cathrin Bauer-Bulst, European Commission DG HOME
Thomas Rickert, Names & Numbers Forum, eco – Verband der Internetwirtschaft e. V.
Moderation: Lars Steffen, eco International, eco – Verband der Internetwirtschaft e. V.
17:00 Uhr – Europäische Verantwortung: Die Dual-Use-Verordnung in der deutschen Ratspräsidentschaft 2020
In ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament am 8. Juli 2020 betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel fünf Schlüsselthemen der deutschen Ratspräsidentschaft, darunter Grundrechte, Digitalisierung und die Verantwortung Europas in der Welt. Konkret werden diese drei Themen in der Reform der Dual-Use-Verordnung, welche derzeit auf der europäischen Ebene reformiert wird. Diese Verordnung regelt den Export von Gütern, die sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich eingesetzt werden können und gilt deshalb auch für den Export bestimmter Überwachungstechnologien. Die Verbreitung von Technologien der Gesichtserkennung etwa ist hier eine wichtige neue Kategorie, die grundlegende gesellschaftliche Fragen in einer mehr und mehr digitalisierten Welt aufwirft. Die Bundesrepublik hat aufgrund ihrer turnusgemäß im zweiten Halbjahr dieses Jahres übernommenen EU-Ratspräsidentschaft nicht nur eine besondere Verantwortung, die Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen, sondern ist mit einem starken Technologiesektor im eigenen Land auch selbst in besonderem Maße betroffen. Zugleich wird es im Kontext des internationalen Digitalisierungswettlaufs auch darauf ankommen, dass Deutschland und die EU ihrer menschenrechtlichen Verantwortung auf diesem dynamischen Feld gerecht werden.
Kristian Burghartz, Amnesty International
N.N.
18:00 Uhr – Zusammenfassung des Tages
Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI)
Rothenbaumchaussee 36
20148 Hamburg
Tel. +49 (0)40 45 02 17 36
Fax +49 (0)40 45 02 17 77
