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29.
September 2022

Die Zukunft der Plattformaufsicht: Zur Umsetzung des DSA in Deutschland (Teil 2)

Von 18:00 bis 19:00 Uhr spricht Prof. Dr. Wolfgang Schulz mit Dr. Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, über das Thema "Die Zukunft der Plattformaufsicht: Zur Umsetzung des Digital Services Act (DSA) in Deutschland". Am 22. September spricht Wolfgang Schulz über das gleiche Thema mit Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesmedienanstalt NRW.

Moderation: Prof. Dr. Matthias C. Kettemann

Die Gespräche werden über den YouTube-Kanal von TIDE Hamburg live gestreamt. Zuschauer*innen können sich über den YouTube Chat und via Slido an der Diskussion beteiligen.



Die Veranstaltung ist Teil der hochkarätigen Gesprächsreihe "Insights & Power", die von Prof. Dr. Wolfgang Schulz und Prof. Dr. Matthias C. Kettemann im Rahmen des Private Ordering Observatory ausgerichtet wird.
 

Die Zukunft der Plattformaufsicht: Zur Umsetzung des DSA in Deutschland

Der Digital Services Act (DSA) schreitet mit großen Schritten auf sein Inkrafttreten zu. Gerade erst hat das EU-Parlament zugestimmt. Es wird zwar noch bis 2024 dauern, bis das Digitale-Dienste-Gesetze in Kraft tritt, doch die nationale Umsetzung beginnt schon. Die zentrale Frage ist: Wer soll in Deutschland die zentrale Rolle des Koordinators für Digitale Dienste übernehmen? Diese neue Rolle erfordert medienrechtliche, datenschutzrechtliche, verbraucherrechtliche und netzwerkrechtliche Kompetenz. Benötigen wir eine neue Behörde? Sollen die Aufgaben verteilt werden? Braucht es ganz neue Aufsichtsstrukturen? Über diese und weitere Fragen der nationalen Umsetzung des DSA diskutiert Prof. Dr. Wolfgang Schulz am 22. September mit Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesmedienanstalt NRW, und am 29. September mit Dr. Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur.
 

Über Wilhelm Eschweiler

Dr. Eschweiler ist seit Mai 2014 Vizepräsident der Bundesnetzagentur in Bonn und zuständig für den Bereich Telekommunikation und Bahn. Davor war er seit 2007 Leiter des Referats "Europäische IKT-Politik" im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Von 2002 bis 2006 war er dort Leiter des Referats "Internationale Telekommunikations- und Postpolitik".
 

Gesprächsreihe:  "Insights & Power: Internet Scientists meet Platform Decision-Makers"

Eine zentrale Herausforderung für eine gute Plattform-Governance ist das Vorhandensein von Wissensasymmetrien zwischen den Governance-Akteuren. Plattformen, Wissenschaftler*innen, die Zivilgesellschaft und Regulierungsbehörden wissen alle etwas anderes und haben unterschiedliche Sichtweisen auf Schlüsselelemente wie soziotechnische Plattformarchitekturen, Anreizstrukturen, Systeme zur Normerzeugung, algorithmische Werkzeuge und Nutzerverhalten. Angesichts der wachsenden Zahl von Forschungsarbeiten darüber, wie Plattformen Regeln entwickeln und wie öffentliche Werte in private Ordnungen integriert werden sollten, stellen sich für die Forschung und Praxis der Plattform-Governance drei kantische Fragen:
  • Was können Wissenschaftler*innen wissen?
  • Was sollten Plattformen tun?
  • Was können Regierungen hoffen?
In dem Eröffnungsgespräch zu der Veranstaltungsreihe hat Prof. Dr. Wolfgang Schulz mit Susan Wojcicki, CEO von YouTube, über das Thema: "Great Expectations: What Research Expects from Platforms and Platforms from Research", gesprochen. Danach sprach er mit Renate Nicolay, Kabinettschefin von EU-Kommissionsvizepräsidentin Vĕra Jourová, über das Thema "Globalizing the European Media Order: The Brussels Effect in Times of Crisis".

"Insights & Power: Internet Scientists meet Platform Decision-Makers" ist eine Reihe von Workshops und öffentlichen Veranstaltungen, bei denen führende Internet-Wissenschaftler*innen mit Verantwortlichen von Plattformen ins Gespräch kommen. Gemeinsam gehen sie der Frage nach, welches Handlungswissen für eine wirkungsorientierte Plattformforschung unerlässlich ist, wie der Wissenstransfer zu Plattformen und Regulierungsbehörden erfolgen und wie eine disziplinübergreifende, internationale Plattformforschung erfolgreich finanziert und durchgeführt werden kann.

Die Gesprächsreihe wird organisiert vom Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), dem Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) und dem Global Network for Internet and Society Research Centres (NoC), das mehr als 100 Forschungszentren zum Thema Internet und Gesellschaft vereint. Das HBI hat kürzlich ein Private Ordering Observatory, einen Digital Disinformation Hub und ein Social Media Observatory eingerichtet. Das HIIG hat kürzlich das Platform Governance Archive eingerichtet.


Infos zur Veranstaltung

Ansprechpartner

Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard)
Senior Researcher "Regelungsstrukturen und Regelbildung in digitalen Kommunikationsräumen"

Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard)

Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI)
Rothenbaumchaussee 36
20148 Hamburg

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