In einem Beitrag im Lawfare Blog analysiert Prof. Dr. Wolfgang Schulz das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) aus der Menschenrechtsperspektive. Das seit Anfang 2018 geltende Gesetz, verpflichtet Anbieter sozialer Netzwerke (Intermediäre), offensichtlich rechtswidrige Inhalte binnen 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde zu löschen. Kann ein solches Gesetz die Meinungsäußerungsfreiheit einschränken? Schulz argumentiert, es sei vor allem von Bedeutung, inwiefern die Anbieter den Kontext eines fragwürdigen Inhaltes richtig einschätzen können.
Zum Artikel.
Schulz, W. (2019): Roles and Responsibilities of Information Intermediaries. https://www.lawfareblog.com/roles-and-responsibilities-information-intermediaries. 21.11.2019
