Im Ergebnisbericht des Forschungsprojekts „Plattform://Demokratie“ präsentieren Projektleiter Prof. Dr. Matthias C. Kettemann und Prof. Dr. Wolfgang Schulz Möglichkeiten zum besseren Schutz von Menschenrechten und demokratischen Werten im digitalen Raum.
Basierend auf Untersuchungsdaten aus sechs Kontinenten schlagen sie sogenannte Plattformräte (eng: Social Media Council/SMC) als sinnvolles Beratungsinstrument für private Plattformunternehmen vor. Diese können die Interessen von Bürger*innen, Industrie und Politik bei wichtigen Entscheidungsfragen in Punkten wie Diskriminierung, Meinungsfreiheit oder Desinformation vertreten.
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Über das Projekt
35 Forschende aus sechs Kontinenten haben im Rahmen des Projekts "Plattform://Demokratie" untersucht, welche Modelle der Rückbindung von privaten Ordnungen an gesellschaftliche, ethische und moralische Werte weltweit schon existieren. Dafür sichteten sie verschiedene Beratungsgremien wie Medien-, KI- und Fernsehräte in Afrika, Asien, Australien, Europa und den amerikanischen Kontinenten. Anschließend analysierten sie, wie diese die Öffentlichkeit gegenüber privaten Akteuren in Bereichen wie Medienordnung, Internet, Jugendschutz und Schule vertreten.
Für den Leiter des Forschungsprojektes hat die Untersuchung hier wichtige Erkenntnisse geliefert: „Unsere regionalen Studien konnten zeigen, dass weltweit Modelle gesellschaftlicher Rückbindung funktionieren. Es gibt also ein echtes Bedürfnis dafür, mächtige Kommunikationsakteure – wie Plattformen – dabei zu beraten und zu kontrollieren, wie sie Regeln setzen und diese algorithmisch durchsetzen.” Kettemann fasst zusammen: „Plattformräte sind ein tragfähiges Instrument, um die großen sozialen Medien in wichtigen gesellschaftlichen Aushandlungsprozessen zu beraten.”
Die Ergebnisse der Untersuchung kommen zu einer Zeit, in der auch die Bundesregierung diese Idee voranbringen möchte. In ihrem Koalitionsvertrag findet sich das Ziel, Plattformräte als Gremien weiterzudenken, die sich aus staatlichen Verteter*innen, Expert*innen und ausgewählten zivilgesellschaftlichen Akteur*innen zusammensetzen sollen.
Das Forschungsprojekt „Plattform://Demokratie” wurde von der Stiftung Mercator gefördert und vom Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), dem Alexander von Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) und dem Institut für Theorie und Zukunft des Rechts der Universität Innsbruck durchgeführt.
Kettemann, M. C.; Schulz, W. (Hrsg.) (2023): Platform://Democracy – Perspectives on Platform Power, Public Values and the Potential of Social Media Councils. Hamburg: Verlag Hans-Bredow-Institut. https://doi.org/10.21241/ssoar.86524
