In einem Beitrag in der Österreichischen Juristen-Zeitung schreiben PD Dr. Matthias C. Kettemann und seine Co-Autor*innen über das Potenzial und die Probleme des ans deutsche NetzDG angelehnte österreichische Kommunikationsplattformengesetz (KoPl-G).
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Abstract
Mit einiger Verzögerung kommen immer mehr Staaten ihrer Pflicht nach, die Grundrechte aller auch in privaten Kommunikationsräumen zu schützen. Deutschland ist mit dem NetzDG vorgeprescht. Nun zieht Österreich mit dem Entwurf eines Gesetzes über Kommunikationsplattformen nach. Zwar wurden einige Fehler des NetzDG vermieden, dieser Beitrag zeigt aber, dass das KoPl-G trotz kreativer Rechtsschutzwege und einer interessanten Fachaufsicht noch einige problematische Stellen hat.
Fischer, G.; Kettemann, M. C.; Rachinger, F. (2020) Ein sanfter Riesenbändiger. Potenzial und Probleme des Kommunikationsplattformengesetzes. In: ÖJZ 12/2020, 1064-1070
