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Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkveranstalter

Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkveranstalter

Durch den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag wird der Rechtsrahmen für die Aktivitäten der Rundfunkanstalten im Internet novelliert. Die Neuregelung berücksichtigt die Einigung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Kommission im Beihilfeverfahren. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung des Funktionsauftrags im Hinblick auf neue Dienste sind Gegenstand des 2007 abgeschlossenen Projekts.

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Projektbeschreibung

Über den Bereich der On­line-Angebote hinaus wurden Kriterien entwickelt, die die rechtliche Bewertung von Diensten der Rundfunkanstalten auf digitalen Plattformen ermöglichen. Im Anschluss an die Auslegung des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs, bei der dargelegt wurde, dass es nicht auf die Einordnung als „Darbietung“ ankommt, wurde die Relevanz von Online-Diensten für die Ausgestaltung durch den Gesetzgeber untersucht. Hierbei wurden kommunikations- und wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse einbezogen und es wurde aufgezeigt, dass zum einen bestimmte Online-Dienste eine hohe Relevanz für die Meinungsbildung aufweisen und zum anderen auch im Internet bei kommerziellen Angeboten strukturelle Defizite im Hinblick auf die Erfüllung der verfassungsrechtlichen Zielvorgaben bestehen. Im nächsten Schritt wurde analysiert, für welche Dienste die strukturellen Besonderheiten öffentlich-rechtlichen Rundfunks relevant sind (funktionsrelevante Dienste) und welche Dienste die Rundfunkanstalten anbieten müssen, um den ihnen übertragenen Auftrag auch unter veränderten technischen und gesellschaftlichen Bedingungen erfüllen zu können (funktionsnotwendige Dienste). Bei der Frage nach den funktionsrelevanten Diensten wurde die besondere Produktionslogik öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den Blick genommen. Verfahrensregeln für die Aufnahme neuer Dienste wurden ebenfalls beleuchtet und es wurde untersucht, inwieweit die Rundfunkanstalten selbst verfassungsrechtlich gebunden sind.

Infos zum Projekt

Überblick

Laufzeit: 1997-2008

Beteiligte

Dr. Thorsten Held

Drittmittelgeber

Kooperationspartner

Ansprechpartner

Christiane Matzen, M. A.
Nicht-wissenschaft. Personal

Christiane Matzen, M. A.

Hans-Bredow-Institut
Rothenbaumchaussee 36
20148 Hamburg

Tel. +49 (0)40 45 02 17 41
Fax +49 (0)40 45 02 17 77

c.matzen@hans-bredow-institut.de

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