Zukunft der Medienkonzentrationskontrolle

Die Regelungen und Verfahren zur Konzentrationskontrolle im Medienbereich sind nicht erst seit der Untersagung einer Mehrheitsbeteiligung des Axel-Springer-Verlags an der ProSiebenSat.1 Media AG Gegenstand rechtswissenschaftlicher und rechtspolitischer Diskussionen. Vor allem bei der Einbeziehung sogenannter crossmedialer Verbindungen (also etwa Rundfunk und Presse) bestehen Unklarheiten: Ist die derzeitige Fokussierung auf den Rundfunk noch sachgerecht? Wie kann der Einfluss verschiedener Medien auf die öffentliche und individuelle Meinungsbildung bestimmt werden? Welche Bedeutung gewinnen Online- und mobile Angebote in diesem Zusammenhang? Wie kann Rechtsklarheit und Rechtssicherheit für die Betroffenen gewährleistet werden?

Nachdem das Institut 2006 Vorschläge für eine Weiterentwicklung der Konzentrationskontrolle unterbreitet hatte, wurde 2007 für die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) eine Analyse dazu erstellt, wie in anderen Ländern rechtlich auf crossmediale Verbindungen reagiert wird.