Medienreform in Thailand

Die Entwicklung der Medienordnung in Thailand wird derzeit zugleich von einem intensiven Reformprozess und dem - alle Staaten treffenden - Konvergenzphänomen geprägt. Fragen der Inhalteregulierung vor allem im Zusammenhang mit dem weltweit wohl striktesten Majestätsbeleidigungsverbot stellen sich dabei ebenso wie solche rund um rundfunkrechtliche Frequenzvergabe oder den Umgang mit Tausenden bislang unlizensierter Community-Radios. Auch die Rolle des 2008 etablierten öffentlich-rechtlichen Senders ThaiPBS wird in die Überlegungen einbezogen. Für den Weg aus der politischen Instabilität wird die Gestaltung der Medienordnung eine zentrale Rolle spielen.

Auf Anregung und mit Unterstützung der National Telecommunications Commission bemüht sich das Hans-Bredow-Institut darum, die weit verzweigt geführte medienpolitische Debatte mit medienrechtlicher Expertise zu befruchten. Es kooperiert dabei unter anderem mit den beiden großen Universitäten Bangkoks (Chulalongkorn und Thammasat) sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung Thailand. Auf Vortragsveranstaltungen und Workshops - für die Zukunft ist zudem die Bereitstellung von entsprechenden systematischen Arbeitspapieren geplant - wurden Grundsatzfragen einer Medienordnung diskutiert und mit Anregungen aus der deutschen Regulierungserfahrung ergänzt.

Für das Institut bietet sich hier über den Einzelfall hinaus die Möglichkeit, weitere Erfahrungen mit der Vermittlung von Expertise im internationalen Kontext und mit der komparativen Analyse von Regelungsstrukturen zu sammeln.