MEDIA@Komm

MEDIA@Komm war mit fast 30 Mio. Euro Fördervolumen die bislang größte Multimedia-Initiative der Bundesregierung - durchgeführt vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) in den Jahren 1999-2003. Sie sollte die Entwicklung und Anwendung von integrativen, auch die elektronische Signatur einbindenden Multimedia-Diensten in Städten und Gemeinden durch die Entwicklung von übertragbaren Best-Practice-Beispielen in den geförderten Modell-Regionen Bremen, Esslingen und dem Städteverbund Nürnberg unterstützen und beschleunigen.

Das Hans-Bredow-Institut führte in Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle Recht und Innovation der Universität Hamburg (CERI) den rechtswissenschaftlichen Teil der Begleitforschung durch.

Neben einer konkreten Beratung der Städte und des Auftraggebers erfolgte eine systematische wissenschaftliche Bearbeitung der relevanten Rechtsfragen. Der Anpassungsbedarf in den einschlägigen Rechtssystemen wurde ermittelt und Stellungnahmen zu einschlägigen Gesetzesvorhaben erstellt. Hiervon umfasst waren unter anderem die Anpassung allgemeiner Form- und Verfahrensvorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), des Signatur- und Datenschutzrechts, des Melderechtsrahmengesetzes sowie Vorschriften des Bauordnungsrechts. Rechtsfragen konkreter Betreibermodelle für Verwaltungsportale unter besonderer Berücksichtigung von Public Private Partnerships fanden ebenso Berücksichtigung.

Daneben wurden Vorschläge für die Kooperation und Koordination verschiedener Verwaltungseinheiten und -ebenen im Reformprozess erarbeitetet. Hierbei konnten die Ergebnisse weiterer rechtswissenschaftlicher Begleitforschung des Hans-Bredow-Instituts einfließen, die den internationalen Vergleich institutioneller und administrativer Rahmenbedingungen von E-Government-Strategien zum Ziel hatte.

Detaillierte Informationen zu MEDIA@Komm sowie den Ergebnissen der Begleitforschung finden sich in den "Arbeitspapieren aus der Begleitforschung".

Das Nachfolgeprojekt des BMWA bildet MEDIA@Komm-Transfer, mit dem die Verbreitung der Lösungen in der Fläche unterstützt werden soll. M. Eifert wurde in den Beirat dieses Projekts berufen.