Mehr Vertrauen in Inhalte - Das Potenzial von Ko- und Selbstregulierung in den digitalen Medien

Expertenseminar zur Europäischen Medienpolitik im Rahmen der Deutschen EU-Ratspräsident­schaft, Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien mit Unterstützung der Europäischen Kommission. 9.-11. Mai 2007, Leipzig.

Vom 9. bis zum 11. Mai 2007 fand in Leipzig die Konferenz zur europäischen Medienpolitik "Mehr Vertrauen in Inhalte" statt, die von der deutschen Ratspräsidentschaft in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission veranstaltet wurde. Das Hans-Bredow-Institut hat zusammen mit dem Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) die Konferenz im Auftrag des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) konzeptionell vorbereitet und wissenschaftlich begleitet.

250 Medienexperten aus allen EU- Mitgliedstaaten diskutierten darüber, wie das Vertrauen in die Inhalte digitaler Medien gestärkt werden kann. Im Anschluss an Eröffnungsreden und Keynote Speaches im Plenum widmeten sich vier Arbeitsgruppen jeweils einem der zentralen Themen der Konferenz:

  • Wie können mehr positive Internetangebote für Kinder geschaffen werden?

  • Wie können verlässliche und vielfältige Informationen in der digitalen Welt gesichert werden?

  • Welche Instrumente der Selbstregulierung haben sich bewährt?

  • Welches Potenzial hat Ko-Regulierung bei digitalen Inhalten?

Ein Ergebnis der Konferenz war der Vorschlag, sichere Räume für Kinder im Internet zu schaffen. Vorgestellt wurde dabei die deutsche Initiative "Ein Netz für Kinder", bei der die Industrie die Erstellung einer Liste mit für Kinder unbedenklichen Angeboten organisiert und der Staat für Kinder besonders geeignete Inhalte fördert.

Die auf der Konferenz vorgestellten "Good Practice"-Beispiele der Ko-Regulierung zeigten, dass dieses Regulierungskonzept geeignet ist, Ziele wie Jugendschutz wirksam zu erreichen. Unmittelbar vor der Tagung hatten sich Rat und Europäisches Parlament auf Änderungen der europäischen Fernsehrichtlinie und deren Erweiterung zu einer Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste geeinigt. Die neue Richtlinie ermöglicht ausdrücklich eine Umsetzung ihrer Vorgaben durch Ko-Regulierung. Vor diesem Hintergrund wurden auf der Konferenz Mindeststandards für Ko-Regulierungssysteme diskutiert.