Lese-Tipp: Fact-Checking Hungarian Media Law

"Hungarian Media Laws in Europe: An Assessment of the Consistency of Hungary’s Media Laws with European Practices and Norms" heißt eine nun veröffentlichte Studie des Center for Media and Communication Studies (CMCS), einem Forschungszentrum der Central European University (CEU) in Budapest, die unter Mitwirkung von Stephan Dreyer, Hans-Bredow-Institut, als German Country Expert entstanden ist.

Nach der Kritik an den neuen ungarischen Mediengesetzen hatte die ungarische Regierung unter Verweis auf den Rechtsrahmen in anderen EU-Mitgliedstaaten argumentiert, dass sich das novellierte Medienrechtssystem auf vergleichbarem Niveau bewege. Die Studie hat die aufgeführten Vergleichsregelungen in diesem Zusammenhang kritisch analysiert und kommt zu dem Ergebnis, dass die mitgliedstaatlichen Regelungen, auf die verwiesen wurde, einer Vergleichbarkeitsprüfung meist nicht standhielten. Insgesamt erscheine das neue ungarische Medienrecht im Vergleich zu den nationalen Rechtsrahmen anderer Mitgliedstaaten zu großen Teilen deutlich restriktiver.

Nähere Informationen zum Projekt und zu den Ergebnissen finden Sie auf der Seite des CMCS

Hier kann auch die vollständige Studie sowie ein Executive summary heruntergeladen werden