Erneute Stellungnahme des Hans-Bredow-Instituts zum Entwurf eines novellierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags

Ende März 2010 haben sich die Ministerpräsidenten der Länder auf einen Entwurf für die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags geeinigt. Der Vorschlag wird derzeit in den Länderparlamenten diskutiert. Das Hans-Bredow-Institut nimmt die Auseinandersetzung der Landtage und Bürgerschaften sowie die weiterhin geführten öffentlichen Debatten zum Anlass, erneut zu dem aktuellen Entwurf Stellung zu nehmen. In dem Dokument stehen die derzeit in der Öffentlichkeit diskutierten Hauptkritikpunkte im Fokus der Bewertung.

Zu Beginn des Jahres hatte das Institut bereits eine Stellungnahme veröffentlicht, die den Entwurf aus der Perspektive der Ergebnisse der 2007 abgeschlossenen wissenschaftlichen Evaluation des deutschen Jugendschutzsystems betrachtet.

Stellungnahme vom 5. Mai 2010 zum Download (pdf-Datei)