Indikatoren für Unabhängigkeit und Effektivität der audiovisuellen Regulierungsstellen (INDIREG)

• zur Projektseite http://www.indireg.eu/

• Gesamtbericht (Englisch) über die Seite der EU-Kommission

• Online Ranking Tool sowie zusätzliches Material (Annexe)

• ins Deutsche übersetzte Kurzzusammenfassung des Projektberichts
• Pressemitteilung zum Erscheinen des Endberichts

Das Hans-Bredow-Institut (Leitung), die Katholieke Universiteit Leuven, die Central European University, Cullen International sowie Perspective Associates (Unterauftragnehmer) haben im Auftrag der Europäischen Kommission eine Studie durchgeführt, die Indikatoren für die Unabhängigkeit und Effektivität der eingesetzten Regulierungsstellen im audiovisuellen Sektor entwickelt hat (“Indicators for Independence and Efficient Functioning of Audiovisual Media Services Regulatory Bodies for the Purpose of Enforcing the Rules in the AVMS Directive”, SMART 2009/0001). Das Konsortium wurde dabei von einem Netzwerk von Experten in jedem der 43 von der Studie umfassten Länder unterstützt.

Hintergrund der Untersuchung war Art. 30 der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie), der von den "unabhängigen Regulierungsstellen" spricht, ohne die Voraussetzungen dafür zu definieren. Es bestand daher ein Interesse daran, zu klären, was "Unabhängigkeit" in diesem Zusammenhang bedeutet. Dies um so mehr, als in der wissenschaftlichen Literatur unabhängige Regulierer oftmals als förderlich für effektive Regulierung angesehen werden, zunehmend aber auf die Frage nach den Nachteilen gestellt wird, die etwa in Defiziten demokratischer Rückbindung bestehen können.

Die Studie, die von Februar 2010 bis Februar 2011 durchgeführt wurde, besteht aus drei wesentlichen Untersuchungsschritten:

• Einer detaillierten rechtlichen Beschreibung und Analyse der verantwortlichen Regulierungsstellen im Bereich audiovisueller Mediendienste, wie sie in der Richtlinie für Audiovisuelle Mediendienste der EU definiert sind. Hierzu wurden in 43 Ländern die entsprechenden Regulierungsbehörden untersucht, darunter die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und der European Free Trade Association (EFTA) ebenso wie die Kandidaten- und Bewerberländer. Zum Vergleich wurde das Regulierungssystem in den vier Drittstaaten USA, Japan, Singapur und Australien analysiert.
• Einer Analyse der tatsächlichen Umsetzung der rechtlichen Vorgaben für Regulierer in den jeweiligen Ländern.
• Der Identifikation von Schlüsselcharakteristika für „unabhängige Regulierungsstellen“ im Sinne der EU-Richtlinie für Audiovisuelle Mediendienste.

Insgesamt verfolgte das Projekt das Ziel, Indikatoren zu entwickeln, die eine Messung der Unabhängigkeit von Regulierungsbehörden sowie deren Ausgestaltung im Hinblick auf das Ziel einer effizienten Umsetzung der EU-Vorgaben im Bereich der audiovisuellen Medien erlauben. Die Untersuchung konnte neben einem regulierungswissenschaftlich-theoretischen Rahmenmodell eine Vielzahl an Indikatoren für die Unabhängigkeit der Medienaufsicht theoretisch herleiten, empirisch fundieren bzw. teils relativieren. Als praxisbezogene Transferleistung entstand aus den zahlreichen Kriterien ein Ranking Tool, das Regulierern, Regierungen, Akteuren der Zivilgesellschaft und schließlich auch der Europäischen Kommission eine erste Möglichkeit gibt, ansatzweise zu analysieren, ob und ggf. an welcher Stelle ein Regulierer im Hinblick auf seine Unabhängigkeit verwundbar isterscheint.

Mehr Informationen zum Projekt bietet die Projektseite unter http://www.indireg.eu.