Die Zulässigkeit städtischer Internetauftritte

Die Herausforderungen der Informationsgesellschaft durch die neuen Informations- und Kommunikationsdienstleistungen machen auch vor dem öffentlichen Sektor nicht Halt. Sie eröffnen im Rahmen des Webauftritts von Kommunen und Städten neue Tätigkeitsfelder für die Verwaltung. Zunehmend wird dabei ein umfassendes Abbild des städtischen Lebens im Netz angestrebt. Zusammengefasst werden kann dies mit dem Leitbild der "virtuellen Stadt". Dabei fungiert ein zentrales Internet-Portal (i. d. R. www.stadtname.de) als digitales Tor zu den regionalen Online-Angeboten im Bereich des E-Government, der E-Community und des E-Commerce.

Gegenstand der Untersuchung ist eine Betrachtung und rechtliche Bewertung von Städten und Kommunen als Marktteilnehmer im Rahmen dieser Internet-Portalaktivitäten. Im Blickpunkt steht dabei die Frage der Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung unter verfassungsrechtlicher, kommunalwirtschaftlicher und wettbewerbsrechtlicher Perspektive.