Zukunft der Medienkonzentrationskontrolle
Die Regelungen und Verfahren zur Konzentrationskontrolle im Medienbereich sind nicht erst seit der Untersagung einer Mehrheitsbeteiligung des Axel-Springer-Verlags an der ProSiebenSat.1 Media AG Gegenstand rechtswissenschaftlicher und rechtspolitischer Diskussionen. Vor allem bei der Einbeziehung sogenannter crossmedialer Verbindungen (also etwa Rundfunk und Presse) bestehen Unklarheiten: Ist die derzeitige Fokussierung auf den Rundfunk noch sachgerecht? Wie kann der Einfluss verschiedener Medien auf die öffentliche und individuelle Meinungsbildung bestimmt werden? Welche Bedeutung gewinnen Online- und mobile Angebote in diesem Zusammenhang? Wie kann Rechtsklarheit und Rechtssicherheit für die Betroffenen gewährleistet werden?
Nachdem das Institut 2006 Vorschläge für eine Weiterentwicklung der Konzentrationskontrolle unterbreitet hatte, wurde 2007 für die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) eine Analyse dazu erstellt, wie in anderen Ländern rechtlich auf crossmediale Verbindungen reagiert wird.
Publikationen
Die Landesmedienanstalten (Hrsg.) (2007): Crossmediale Verflechtungen als Herausforderung für die Konzentrationskontrolle. Bericht der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK). Berlin.
Schulz, W.; Held, T. (2006): Die Zukunft der Kontrolle von Meinungsmacht. Berlin (pdf-Datei).
Schulz, W.; Held, T. (2006): Kontrolle vorherrschender Meinungsmacht in der Informationsgesellschaft. Berlin.
Vorträge
„Meinungsmacht im Rundfunk – Konzentrationskontrolle am Beispiel Springer/Sat.1“, Vortrag von T. Held beim 2. Harburger Gespräch der SPD „Medien. Macht. Meinung.“ am 1. März 2006 in Hamburg.
„Wie erhalten wir die Medienvielfalt?“, Schlussbetrachtung von W. Schulz auf dem öffentlichen Fachgespräch Medienkonzentration der Grünen Bundestagsfraktion am 20. Februar 2006 in Berlin.
"Sind Publikumskontakte geeignet, um Meinungseinfluss festzustellen und vorherrschende Meinungsmacht zu beurteilen? Gibt es Alternativen?" Vortrag und Podiumsdiskussion von U. Hasebrink bei dem Symposium "Medienrelevante Märkte in der rundfunkrechtlichen Konzentrationskontrolle" der KEK am 17. Oktober 2005 in Potsdam.
Ansprechpartner
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Kooperationspartner
Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)