Suchmaschinen als Gatekeeper im Internet

Online-Dienste gewinnen neben traditionellen Medien stetig an Bedeutung für die öffentliche und individuelle Meinungsbildung. Da der Schutzauftrag, der aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG folgt, sich auf den gesamten Bereich öffentlicher Kommunikation bezieht, sind Potenziale, aber auch Gefahren dieser Dienste bei der Ausgestaltung der Kommunikationsordnung einzubeziehen.

Suchmaschinen nehmen als Hilfsmittel im Bereich der Zugangsvermittlung zu Inhalten im Internet eine zentrale Stellung ein. Durch ihre Hoheit über Auswahl und Sortierung der angezeigten Seiten und die damit verbundene Kanalisierung des Informationsflusses erhalten Suchmaschinen publizistische und ökonomische Macht. Dabei ist für die Nutzer nur selten transparent, nach welchen Prinzipien die Informationsverarbeitung erfolgt. Das Gutachten überprüft die rechtlichen Rahmenbedingungen von drei identifizierten Problembereichen in diesem Zusammenhang: die Zugangsgewährung von Anbietern zu Suchmaschinen, die Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht angesichts eines Anbieters mit erheblicher Marktmacht und die Erkennbarkeit kommerzieller Kommunikation (Stichwort: gekaufte Treffer).

Zunächst hat das Institut in Form eines Gutachtens vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen Vorgaben untersucht, inwieweit die bisherigen Regelungen des Rundfunk- und Telemedienrechts, aber auch des Wettbewerbs- und des Kartellrechts bereits geeignet sind, diesen Problemlagen zu begegnen.

In einer Folgeuntersuchung ging es um den Schutz des Suchmaschinen-Indexes vor Zensur, auch durch Selbst- und Koregulierung. Da Suchmaschinen einen zentralen Zugang darstellen, bieten sie sich auch für Kontrollmaßnahmen – aus nachvollziehbaren, aber auch nicht begründeten Motiven heraus – an, so dass diese Frage keineswegs nur theoretischer Natur ist.

Publikationen

  • Schulz, W. (2008): Von der Medienfreiheit zum Grundrechtsschutz für Intermediäre? - Überlegungen zur Entwicklung der Gewährleistungsgehalte von Art. 5 Abs. 1 GG am Beispiel von Suchmaschinen. In: Computer und Recht (CR) 2008, S. 470-476.

  • Schulz, W.; Held, T. (2007): Der Index auf dem Index? Selbstzensur und Zensur bei Suchmaschinen. In: M. Machill, M. Beiler (Hrsg.), Die Macht der Suchmaschinen – The Power of Search Engines. Köln, S. 71-86.

  • Schulz, W.; Held, T.; Laudien, A. (2005): Search Engines as Gatekeepers of Public Communication: Analysis of the German Framework Applicable to Internet Search Engines Including Media Law and Anti-trust Law, German Law Journal, 2005 (vol. 6, no. 10), S. 1419-1431.

  • Schulz, W.; Held, T.; Laudien, A. (2005): Suchmaschinen als Gatekeeper der öffentlichen Kommunikation – Rechtliche Anforderungen an Zugangsoffenheit und Transparenz bei Suchmaschinen im WWW. Berlin (LfM-Schriftenreihe Nr. 49).

Vorträge

  • "Datenschutz und Suchmaschinen", Vortrag von T. Held im Rahmen der Tagung "Die Google Ökonomie - Wie eine Suchmaschine Wirtschaft und Gesellschaft verändert" der Friedrich-Naumann-Stiftung am 5. März 2009 in Hamburg.

  • "Weltmacht Suchmaschine", Teilnahme von W. Schulz an der Diskussionsrunde des Fritz-Erler-Forums Baden-Württemberg am 15. April 2008 in Stuttgart.

  • „Vertrauenswürdige Anbieter: Wer bietet verlässliche und vielfältige Informationen in der digitalen Welt und wie finden Nutzer den Zugang zu diesen Informationen?“, Moderation der Arbeitsgruppe 2 von W. Schulz bei der Tagung „Mehr Vertrauen in Inhalte – Das Potential von Ko- und Selbstregulierung in den digitalen Medien“ im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vom 9. bis 11. Mai 2007 in Leipzig.

  • „Der Index auf dem Index? Selbstzensur und Zensur bei Suchmaschinen / Self-censorship and censorship at search engines“, Vortrag von T. Held und W. Schulz auf dem Workshop „The Rising Power of Search-Engines on the Internet: Impacts on Users, Media Policy, and Media Business” am 26. Juni 2006 in Berlin.

  • "Neue Herausforderungen für die Regulierung: Suchmaschinen im Netz", Vortrag von W. Schulz, T. Held und A. Laudien im Rahmen der Ringvorlesung "Mediengesellschaft - Medienkultur" am 19. Januar 2005 in Hamburg.

Ansprechpartner

Prof. Dr. Wolfgang Schulz

Hans-Bredow-Institut
Rothenbaumchaussee 36
20148 Hamburg

Tel. +49 (0)40 450 21 70
Fax +49 (0)40 45 02 17 77

E-Mail

Drittmittelgeber

Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)