Regulierung von Inhaltediensten: Optimierung angesichts der Konvergenz

Die Planungen für die Reform des Rundfunkstaatsvertrags laufen. An den 6. Rundfunkänderungsstaatsvertrag knüpfen sich eine Reihe von Erwartungen: Reaktionen auf die Konvergenz, Anpassung zersplitterter Regelungsstrukturen oder schlicht Deregulierung. Das Projekt hat sich zum Ziel gesetzt, Optionen für ein zukunftsfähiges Modell der Regulierung privatwirtschaftlich erbrachter Kommunikationsdienste zu bewerten und zu entwerfen.

Dabei setzt es auf Erkenntnisse der am Institut bearbeiteten Projekte "Konvergenz und Regulierung" sowie "Von der dualen Rundfunkordnung zur dienstespezifisch diversifizierten Informationsordnung?" auf und entwickelt dort begründete Regulierungsansätze fort. Ausgehend von der Prämisse, dass die Konvergenz nicht eine einheitliche Regulierung sämtlicher privatwirtschaftlich erbrachter elektronischer Kommunikationsdienste erfordert, sondern eine weiter auch anhand der einzelnen Ziele modularisiert ausdifferenzierte Ordnung, werden Vorschläge zur Strukturierung einer solchen Ordnung einschließlich angemessener Marktzutrittsregelungen skizziert.