Regulierung durch Anreize

Optionen für eine anreizorientierte Regulierung der Leistungen privater Rundfunkveranstalter im RStV

• Das Gutachten ist am 17. März 2011 auf dem dlm-Symposion "Public Value – Was soll der private Rundfunk für die Gesellschaft leisten?" präsentiert worden (Pressemitteilung der DLM) und ist

• im Vistas-Verlag erschienen: Schulz, W.; Held, T. (2011): Regulierung durch Anreize. Optionen für eine anreizorientierte Regulierung der Leistungen privater Rundfunkveranstalter im Rundfunkstaatsvertrag. Berlin: Vistas (die medienanstalten-Band 47), 148 Seiten, EUR 15,--

• Dr. Wolfgang Schulz: Zusammenfassung der Studie zur Regulierung durch Anreizoptionen für Leistungen privater Rundfunkveranstalter (pdf-Datei, 1,4 MB)

Gegenstand des Gutachtens für die MA HSH war die Frage, wie Leistungserwartungen und damit verbundene Lasten für private Rundfunkveranstalter so mit Gewährungen verbunden werden können, dass hieraus ein Anreiz für die Veranstalter folgt, die Leistungserwartungen zu erfüllen. Hintergrund ist die wissenschaftliche Erkenntnis, dass es schwierig ist, Unternehmen allein durch gesetzliche Vorgaben zu positivem Handeln zu verpflichten, vor allem wenn hiermit bestimmte Qualitätserwartungen verbunden sind. Besondere Gewährungen können hingegen Unternehmen dazu motivieren, nicht nur Mindeststandards zu erfüllen.

Im Gutachten wurde systematisch geprüft, welche Leistungen und Anreize sinnvoll verknüpft werden können. Dabei wurde berücksichtigt, dass der Gesetzgeber europa- und verfassungsrechtlichen Grenzen unterliegt, was die Disponibilität von Anforderungen und Anreizen angeht, aber auch die Kombination von beidem betrifft.

Ergebnis des Gutachtens sind neben Optionen für eine staatsvertragliche Umsetzung auch Hinweise, inwieweit Lasten-Gewährungen-Kombinationen bereits unter dem geltenden Recht (stärker) zum Einsatz kommen können.