Reform der Kommunikations- und Medienordnung

Die Medienpolitik in Bund, Ländern und auf EU-Ebene ist weiter bestrebt, den Ordnungsrahmen auf Bedingungen der Konvergenz im Medienbereich einzustellen. Das Institut unterstützt dies durch konkrete Projekte, wie mit dem Gutachten zum Kommunikations- und Medienbericht. Daneben arbeiten Institutsvertreter in Expertengruppen der EU-Kom­mis­sion mit, strukturieren die Problemlage durch Vorträge oder geben Anstöße in Anhörungen.

Sinnvoll erscheint vor diesem Hintergrund auch eine systematische wissenschaftliche Darstellung der Medienordnung. Durch die Kommentierung wichtiger Regelungen des deutschen Rund­funkrechts wird dazu ein Beitrag geleistet. Dabei kristallisieren sich wiederum einzelne Problemstellungen der digitalisierten, konvergierenden Medienlandschaft heraus. Zu Letzteren ist etwa die im Rahmen von digitalem Kabelfernsehen sowie beim Handy-TV stark in den Blickpunkt gerückte Stellung von sog. Plattformbetreibern zu zählen. An deren Beispiel lassen sich auch Herausforderungen an traditionelle rundfunkrechtliche Leitbilder wie dem des Rundfunkveranstalters, dessen Begriff auch in anderer Hinsicht immer mehr unter Druck gerät, illustrieren. Schließlich erscheint zum besseren Verständnis medienordnungsrechtlicher Hintergründe eine systematische Beschreibung der Medienregulierung auf europäischer Ebene gewinnbringend.