Das neue Jugendmedienschutzrecht

Mit dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) des Bundes und dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) der Länder ist 2003 ein neuer Regelungsrahmen für den Jugendschutz in Kraft getreten. Vor allem mit dem JMStV wurden neue Regulierungsformen in den Rechtsrahmen integriert, die in der Anwendung noch nicht langfristig erprobt sind und sich am Konzept der "regulierten Selbstregulierung" orientieren. Das Institut hat den Gesetzgebungsprozess durch Stellungnahmen begleitet.

2007 hat das Institut im Auftrag von BMFSFJ und Ländern den deutschen Jugendmedienschutz umfassend evaluiert und im Anschluss die Implementierung der Evaluationsergebnisse wissenschaftlich begleitet. In den für 2010 vorgesehenen Prozess der Novellierung von JuSchG und JMStV hat sich das Hans-Bredow-Institut erneut mit Expertise und Stellungnahmen eingebracht. Zu bestimmten Normen des Staatsvertrages wurde eine Kommentierung erstellt, die die gewonnenen Erkenntnisse für Wissenschaft und Praxis verfügbar macht.

Nach dem Scheitern der JMStV-Novelle unterstützt das Institut auch weiterhin die gesellschaftlichen und politischen Diskurse mit Kurzgutachten und Stellungnahmen, Aufsätzen, Vorträgen und Veranstaltungen. Einen Schwerpunkt der wissenschaftlichen Auseinandersetzung des Instituts bilden neben der regulierungswissenschaftlichen Perspektive auf einen netzgerechten Jugendmedienschutz zukünftige Formen sowie Grenzen technischen Jugendschutzes. Dabei werden auch potenzielle internationale Ansätze der elektronischen Kennzeichnung (Labeling) von Online-Inhalten konzeptioniert und analysiert.

Publikationen

  • Dreyer, S. (2011): Entwicklungspfade für ein netzwerkgerechtes Jugendmedienschutzrecht. Arbeitspapiere des Hans-Bredow-Instituts Nr. 22.   »»

  • Dreyer, S. (2011): Jugendmedienschutz zwischen Recht und Nationalgesellschaften. In: Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM, Hrsg.): Jugendmedienschutz bei Onlinespielen. Zwischen kultureller Vielfalt und nationalen Besonderheiten. Berlin 2011, S. 37-48.

  • Dreyer, S. (2011): Neue Technik, alte Rechtsfragen. Jugendschutz bei Hybrid-TV. In: tv diskurs 2/2012, S. 48-54.

  • Dreyer, S.; Hajok, D.; Wendland, C. W. (2010): Jugendschutzprogramme: Anforderungen an technische Mittel für den altersdifferenzierten Zugang zu Telemedien nach JMStV-E. In: JMS-Report 6/2010, S. 2-7.

  • Schulz, W.; Dreyer, S. (2010): Stellungnahme zum Entwurf eines novellierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags. 20. Januar 2010. (pdf-Datei)

  • Schulz, W.; Dreyer, S. (2010): Schriftliche Stellungnahme zum Entwurf des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrags - Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags. 05. Mai 2010. (pdf-Datei)

  • Schulz, W.; Held, T. (2008): Kommentierung zu §§ 1, 3, 13-16, 18, 20 JMStV. In: W. Hahn, T. Vesting (Hrsg.), Beck’scher Kommentar zum Rundfunkrecht, 2. Auflage. München.

  • Held, T. (2008): Kommentierung zu §§ 17, 19, 21 JMStV. In: W. Hahn, T. Vesting (Hrsg.), Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht, 2. Auflage. München.

  • Schulz, W. (2008): Kommentierung zu §§ 2, 11 JMStV. In: W. Hahn, T. Vesting (Hrsg.), Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht, 2. Auflage. München.

  • Schulz, W.; Dreyer, S. (2007): Community-Laws als Ausweg aus dem Web 2.0-Dilemma? Nutzergenerierte Inhalte als Herausforderung für den Jugendmedienschutz. In: tendenz 3/2007, S. 14-15.

  • Brunn, I.; Dreier, H.; Dreyer, S.; Hasebrink, U.; Held, T.; Lampert, C.; Schulz, W. (2007): Das deutsche Jugendschutzsystem im Bereich der Video- und Computerspiele. Hamburg (pdf-Datei).

  • Schulz, W.; Held, T. (2006): The New Framework on Minor-Protection in Germany: A Case of Rule Innovation? In: The Innovation Journal, Special Issue on Rule Innovation (www.innovation.cc).

Vorträge

  • "Sex and Crime - Die Schwierigkeit der Bewertung von Internetinhalten", Panelteilnahme von S. Dreyer im Rahmen einer Veranstaltung der FSM e.V. auf den Medientagen München am 20. Oktober 2011.

  • "Same Same But Different: Zum Verhältnis von Jugendmedienschutz und Verbraucherschutzrecht", Vortrag von S. Dreyer im Rahmen des Fachtags „Jugendschutz vs. Verbraucherschutz“ der SLM am 24. Juni 2011 in Leipzig. (Präsentation als pdf)

  • Teilnahme von S. Dreyer am Medienpolitischen Colloquium "Jugendschutz gestalten" des Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik im Rahmen des medienforum.nrw am 22. Juni 2011.

  • "Erkenntnisfortschritt = Regulierungsfortschritt? Fragen des gesetzlichen Jugendmedienschutzes an die Kommunikationswissenschaft", Vortrag von S. Dreyer im Rahmen der DGPuK-Jahrestagung "Theoretisch praktisch?!" am 03. Juni 2011 in Dortmund.

  • „Anforderungen an einen netzadäquaten Jugendschutz“, Vortrag von W. Schulz beim Symposium „Online-Jugendschutz – geht’s noch?“ des Hans-Bredow-Instituts, der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein und der Handelskammer Hamburg am 25. Mai 2011 in Hamburg.

  • "Entwicklungspfade für ein netzwerkgerechtes Jugendmedienschutzrecht", Mündliche Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Anhörung zum Jugendmedienschutz vor dem Hauptausschuss des Hessischen Landtags am 4.Mai 2011 in Wiesbaden.

  • "Evaluation und Perspektiven des deutschen Jugendmedienschutzes", Vortrag von S. Dreyer im Rahmen der Veranstaltung "Zukunftsfähigen Jugendmedienschutz gemeinsam gestalten" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW am 18. Februar 2011 in Düsseldorf.

  • „Perspektiven des Jugendschutzes im Internet –Standortbestimmung nach dem Scheitern des Jugendmedienschutzstaatsvertrags“, Teilnahme von W. Schulz an der Podiumsdiskussion bei der Veranstaltung „Medienimpuls“ der FSF und FSM am 15. Februar 2011 in Berlin. 

  • "Youth Protection Overload. Dystopie eines falsch verstandenen Games-Jugendschutzes", Vortrag von S. Dreyer auf der F.R.O.G.-Konferenz "Future and Reality of Gaming (F.R.O.G.) 2010" am 24. September 2010 in Wien.

  • "Klassifizierungssysteme für die Anbieterkennzeichnung im JMStV 2011", Vortrag von S. Dreyer im Rahmen der Veranstaltung "Wie klassifiziert man Online-Spiele und andere Inhalte selbst?" auf der Games Convention Online am 9. Juli 2010 in Leipzig.

  • "Sex, Drugs & Violence? Content classification worldwide", Vortrag von S. Dreyer im Rahmen des 2nd GAM Task Force Roundtables auf dem medienforum.nrw am 30. Juni 2010 in Köln.

  • "Jugendmedienschutz bei Onlinespielen: Zwischen kultureller Vielfalt und nationalen Besonderheiten", Panelteilnahme von S. Dreyer im Rahmen des Medientreffpunkts Mitteldeutschland am 4. Mai 2010 in Leipzig.

  • "Jugendmedienschutz zwischen Recht und Nationalgesellschaften: Über die Fülle der kulturellen Hintergründe und regulatorischen Entwicklungspfade in den EU-Staaten", Vortrag von S. Dreyer im Rahmen der Veranstaltung "Jugendmedienschutz bei Onlinespielen: Zwischen kultureller Vielfalt und nationalen Besonderheiten" auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland am 4. Mai 2010.

  • "Diskussion zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag". Panelteilnahme von S. Dreyer im Rahmen des PolitCamp am 20. März 2010 in Berlin.

  • "Haftung im Internet – Ordnungsrahmen des JMStV und aktuelle Fragestellungen bei Telemedien", Vortrag von S. Dreyer im Rahmen der Tagung des FSM-Beschwerdeausschusses am 22. April 2009 in Berlin.

Ansprechpartner

Prof. Dr. Wolfgang Schulz

Hans-Bredow-Institut
Heimhuder Straße 21
20148 Hamburg

Tel. +49 (0)40 45 02 17 - 0
Fax +49 (0)40 45 02 17 - 77

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