Das neue Jugendmedienschutzrecht

Mit dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) des Bundes und dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) der Länder ist 2003 ein neuer Regelungsrahmen für den Jugendschutz in Kraft getreten. Vor allem im JMStV sind neue Regulierungsformen integriert, die in der Anwendung noch nicht erprobt sind und sich am Konzept der "regulierten Selbstregulierung" orientieren.

Das Institut hat den Gesetzgebungsprozess durch Stellungnahmen begleitet. In einem Kurzgutachten zur Aufsicht über Online-Dienste hat es ausgewählte Rechtsfragen des JMStV untersucht. Zu bestimmten Normen des Staatsvertrages wurde eine Kommentierung erstellt, die die gewonnenen Erkenntnisse für Wissenschaft und Praxis verfügbar macht.

2007 hat das Institut im Auftrag von BMFSFJ und Ländern den deuschen Jugendmedienschutz umfassend evaluiert und im Anschluss die Implementierung der Evaluationsergebnisse wissenchaftlich begleitet.

In den für 2010 vorgesehenen Prozess der Novellierung von JuSchG und JMStV bringt sich das Hans-Bredow-Institut erneut mit Expertise und Stellungnahmen ein.

Publikationen

  • Schulz, W.; Dreyer, S. (2010): Stellungnahme zum Entwurf eines novellierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags. 20. Januar 2010. (pdf-Datei)

  • Schulz, W.; Held, T. (2008): Kommentierung zu §§ 1, 3, 13-16, 18, 20 JMStV. In: W. Hahn, T. Vesting (Hrsg.), Beck’scher Kommentar zum Rundfunkrecht, 2. Auflage. München.

  • Held, T. (2008): Kommentierung zu §§ 17, 19, 21 JMStV. In: W. Hahn, T. Vesting (Hrsg.), Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht, 2. Auflage. München.

  • Schulz, W. (2008): Kommentierung zu §§ 2, 11 JMStV. In: W. Hahn, T. Vesting (Hrsg.), Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht, 2. Auflage. München.

  • Schulz, W.; Dreyer, S. (2007): Community-Laws als Ausweg aus dem Web 2.0-Dilemma? Nutzergenerierte Inhalte als Herausforderung für den Jugendmedienschutz. In: tendenz 3/2007, S. 14-15.

  • Brunn, I.; Dreier, H.; Dreyer, S.; Hasebrink, U.; Held, T.; Lampert, C.; Schulz, W. (2007): Das deutsche Jugendschutzsystem im Bereich der Video- und Computerspiele. Hamburg (pdf-Datei).

  • Schulz, W.; Held, T. (2006): The New Framework on Minor-Protection in Germany: A Case of Rule Innovation? In: The Innovation Journal, Special Issue on Rule Innovation (www.innovation.cc).

Ansprechpartner

Dr. Wolfgang Schulz

Hans-Bredow-Institut
Heimhuder Straße 21
20148 Hamburg

Tel. +49 (0)40 45 02 17 - 0
Fax +49 (0)40 45 02 17 - 77

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