Das neue Jugendmedienschutzrecht

Mit dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) des Bundes und dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) der Länder ist 2003 ein neuer Regelungsrahmen für den Jugendschutz in Kraft getreten. Vor allem mit dem JMStV wurden neue Regulierungsformen in den Rechtsrahmen integriert, die in der Anwendung noch nicht langfristig erprobt sind und sich am Konzept der "regulierten Selbstregulierung" orientieren.

Das Institut hat den Gesetzgebungsprozess durch Stellungnahmen begleitet. In einem Kurzgutachten zur Aufsicht über Online-Dienste hat es ausgewählte Rechtsfragen des JMStV untersucht. Zu bestimmten Normen des Staatsvertrages wurde eine Kommentierung erstellt, die die gewonnenen Erkenntnisse für Wissenschaft und Praxis verfügbar macht.

2007 hat das Institut im Auftrag von BMFSFJ und Ländern den deuschen Jugendmedienschutz umfassend evaluiert und im Anschluss die Implementierung der Evaluationsergebnisse wissenchaftlich begleitet.

In den für 2010 vorgesehenen Prozess der Novellierung von JuSchG und JMStV bringt sich das Hans-Bredow-Institut erneut mit Expertise und Stellungnahmen ein.

Publikationen

  • Schulz, W.; Dreyer, S. (2010): Schriftliche Stellungnahme zum Entwurf des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrags - Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags. 05. Mai 2010. (pdf-Datei)

  • Schulz, W.; Dreyer, S. (2010): Stellungnahme zum Entwurf eines novellierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags. 20. Januar 2010. (pdf-Datei)

  • Held, T. (2008): Kommentierung zu §§ 17, 19, 21 JMStV. In: W. Hahn, T. Vesting (Hrsg.), Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht, 2. Auflage. München.

  • Schulz, W. (2008): Kommentierung zu §§ 2, 11 JMStV. In: W. Hahn, T. Vesting (Hrsg.), Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht, 2. Auflage. München.

  • Schulz, W.; Held, T. (2008): Kommentierung zu §§ 1, 3, 13-16, 18, 20 JMStV. In: W. Hahn, T. Vesting (Hrsg.), Beck’scher Kommentar zum Rundfunkrecht, 2. Auflage. München.

  • Schulz, W.; Dreyer, S. (2007): Community-Laws als Ausweg aus dem Web 2.0-Dilemma? Nutzergenerierte Inhalte als Herausforderung für den Jugendmedienschutz. In: tendenz 3/2007, S. 14-15.

  • Brunn, I.; Dreier, H.; Dreyer, S.; Hasebrink, U.; Held, T.; Lampert, C.; Schulz, W. (2007): Das deutsche Jugendschutzsystem im Bereich der Video- und Computerspiele. Hamburg (pdf-Datei).

  • Schulz, W.; Held, T. (2006): The New Framework on Minor-Protection in Germany: A Case of Rule Innovation? In: The Innovation Journal, Special Issue on Rule Innovation (www.innovation.cc).

Vorträge

  • "Klassifizierungssysteme für die Anbieterkennzeichnung im JMStV 2011", Vortrag von S. Dreyer im Rahmen der Veranstaltung "Wie klassifiziert man Online-Spiele und andere Inhalte selbst?" auf der Games Convention Online am 9. Juli 2010 in Leipzig.

  • "Jugendmedienschutz bei Onlinespielen: Zwischen kultureller Vielfalt und nationalen Besonderheiten", Panelteilnahme von S. Dreyer im Rahmen des Medientreffpunkts Mitteldeutschland am 4. Mai 2010 in Leipzig.

  • "Diskussion zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag". Panelteilnahme von S. Dreyer im Rahmen des PolitCamp am 20. März 2010 in Berlin.

  • "Haftung im Internet – Ordnungsrahmen des JMStV und aktuelle Fragestellungen bei Telemedien", Vortrag von S. Dreyer im Rahmen der Tagung des FSM-Beschwerdeausschusses am 22. April 2009 in Berlin.

Ansprechpartner

Dr. Wolfgang Schulz

Hans-Bredow-Institut
Heimhuder Straße 21
20148 Hamburg

Tel. +49 (0)40 45 02 17 - 0
Fax +49 (0)40 45 02 17 - 77

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