Koregulierung im Medienbereich in der EU

  • Die Europäische Kommission, Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien hat den Endbericht und eine Zusammenfassung der Studie als pdf-File zum Download veröffentlicht: Audiovisual and Media Policies Info Centre.

Neue Technologien und die fortschreitende Internationalisierung haben zu weit gehenden und tief einschneidenden Veränderungen in der Europäischen Union geführt. Diese Entwicklung stellt auch eine Herausforderung für den regulierenden Staat dar. Verschiedene Studien haben bereits vor dem Risiko des Scheiterns traditioneller Regulierungskonzepte gewarnt und einen Bedarf an neuen Konzepten und Instrumenten formuliert, um die bisherigen zu ergänzen und – zum Teil auch – zu ersetzen.

Das Konzept der „Koregulierung“, eine neue Form der Regulierung (so das „Governance Weiß­buch“ der EU-Kommission), wird bereits in den Mitgliedsstaaten und auf der europäischen Ebene eingesetzt und hat auch Eingang in die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste gefunden.

Die Studie konzentrierte sich auf Medienangebote (Presse, Rundfunk, Online-Dienste, Film und interaktive Spiele), da diese Anwendungsfelder für neue Regulierungsinstrumente darstellen und gleichzeitig allgemein eine Vorreiterstellung einnehmen. So bestehen in diesem Bereich einerseits besondere rechtliche Vorgaben, die die Berücksichtigung spezieller öffentlicher Interessen fordern (etwa Jugendschutz, Sicherung journalistischer Qualität, Sicherung eines freien und nicht-diskriminierenden Zugangs). Andererseits besteht das Risiko, dass traditionelle Instrumente und Konzepte unnötige Regulierungskosten für die Industrie verursachen und – angesichts des sich wandelnden sozialen Umfeldes – die Instrumente mehr und mehr an Wirkung und Effektivität verlieren. Insofern konnte der Bereich der Mediendienste als Testfall für eine allgemeinere Erforschung der neuen Regulierungsinstrumente dienen.

Das Projekt lieferte einen Überblick über bestehende Forschungsstudien zum Thema. Außerdem wurden auf der Basis einer Koregulie­rungs­definition bereits umgesetzte Koregulie­rungs­maß­nahmen im Mediensektor aller 25 Mitgliedsstaaten und in drei ausgewählten Nicht-EU-Ländern untersucht. Vor allem im Jugendschutz und bei der Werberegulierung sind koregulative Ansätze zu finden. Dies betrifft im Wesentlichen elektronisch vermittelte Medien, Film und Computerspiele. Neben Erkenntnissen zur Effektivität von Koregulierungsmaßnahmen zur Erreichung öffentlicher Ziele wurde die Übereinstimmung solcher Maßnahmen mit europarechtlichen Vorgaben analysiert.

Ein Ergebnis lautet, dass Koregulierung grundsätzlich zur Umsetzung europäischer Richtlinien geeignet ist. Da aber die Effektivität stark von der konkreten Ausgestaltung abhängt, bedarf es einer regelmäßigen Evaluierung. Die Studie liefert Vorlagen zur Weiterentwicklung bestehender und zur Einführung neuer Ansätze. Vor allem bei Fragen der Transparenz und der Partizipation bestehen Gefahren, auf die die konkrete Ausgestaltung koregulativer Konzepte reagieren muss.

Die Ergebnisse der Studie sind Basis für weitere Forschung des Instituts zu neuen Regulierungsformen, etwa zu Governance im Social Web.

Publikationen

  • Held, T., Schulz, W. (Hrsg.) (2008): Mehr Vertrauen in Inhalte. Das Potenzial von Ko- und Selbstregulierung in den digitalen Medien. Berlin: Vistas (Schriftenreihe Medienforschung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, Band 59)

  • Held, T. (2007): Co-Regulation in European Union Member States. In: Communications 32, S. 355-362.

  • Schulz, W.; Held, T. (2007): Verfassungsrechtliche Grundsätze und Media Governance. In: P. Donges (Hrsg.), Von der Medienpolitik zur Media Governance. Köln, S. 85-102.

  • Schulz, W. et al. (2006): Final Report: Study on Co-Regulation Measures in the Media Sector, im Auftrag der Europäischen Kommission (abrufbar).

Veranstaltungen

  • Technical briefing on the final report of the study on: „Co-Regulation Measures in the Media Sector” am 6. Februar 2007 in Brüssel.

  • Presentation of the draft final report of the study on: „Co-Regulation Measures in the Media Sector” am 19. Januar 2006 in Brüssel.

  • „Seminar 2: Presentation of the draft final report of the study on Co-Regulation Measures in the Media Sector” am 19. Januar 2006 in Brüssel.

Vorträge

  • "Co-Regulation as a Tool of Information Governance - Findings and Developments", Vortrag von S. Heilmann an der Universiti Kebangsaan Malaysia am 21. April 2011 in Kuala Lumpur.

  • „European Media Regulation”, Vortrag im China Education & Training Center am 20. und 21. Juli 2006 in Hamburg.

  • „Co-Regulation as a Magic Wand to Guarantee Security and Safety in the Internet?”, Vortrag von W. Schulz auf der First International Conference on Legal, Security and Privacy Issues in IT (LSPI) am 2. Mai 2006 in Hamburg.

  • „Governance als demokratietheoretisches Problem?“, Vortrag von W. Schulz und T. Held am Institut für Publizistikwissenschaft und Medienforschung der Universität Zürich zur gemeinsamen Jahrestagung der DGPuK-Fachgruppe „Kommunikation und Politik“ und des DVPW-Arbeitskreises „Politik und Kommunikation“ zum Thema „Von der Medienpolitik zur Media Governance?“ am 17. Februar 2006 in Zürich.

  • „Implementation of Co-Regulation by European Law”, Vortrag auf dem Seminar 2: Presentation of the draft final report of the study on „Co-Regulation Measures in the Media Sector”, im Auftrag der Europäischen Kommission, am 19. Januar 2006 in Brüssel.

  • Präsentation des Schlussberichtes der Studie „Co-Regulation Measures in the Media Sector”, im Auftrag der Europäischen Kommission am 19. Januar 2006 in Brüssel.

  • "Software Codes or Codes of Conduct", Vortrag von W. Schulz im Rahmen der Governance of Information Seminar Series, Kennedy School of Government, Harvard University am 5. Dezember 2005 in Cambridge.

Ansprechpartner

Prof. Dr. Wolfgang Schulz

Hans-Bredow-Institut
Rothenbaumchaussee 36
20148 Hamburg

Tel. +49 (0)40 450 21 70
Fax +49 (0)40 45 02 17 77

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