Konvergenz und regulatorische Folgen

Das Gutachten im Auftrag der Länder beschäftigt sich mit Konvergenz und ihren regulatorischen Folgen. Zunehmende technische Konvergenz stellt die Medienregulierung ebenso vor neue Herausforderungen wie die Konvergenz bisher getrennter Medienbranchen. Grundsätzlich geht das Medienrecht noch von einer begriffsbasierten Regulierung anhand technischer Unterscheidungsmerkmale aus. Diese technischen Kriterien verschwimmen mit zunehmender Konvergenz und stellen immer weniger taugliche Anknüpfungspunkte für eine moderne Medienregulierung dar.

Exemplarisch stellt das Phänomen Hybrid-TV dieses Regulierungskonzept in Frage, bei dem Internet- und Fernsehdienste auf demselben Endgerät parallel wahrnehmbar sind. Aber auch durch andere Entwicklungen werden die Begriffskategorien des Telemedien- und Rundfunkrechts vor neue Herausforderungen gestellt. Darüber hinaus stellen sich Fragen nach der Abstimmung von Wettbewerbs- und Medienrecht im Schnittbereich zwischen wettbewerblichen Interessen und Vielfaltssicherung. Das Gutachten soll damit auch als Vorbereitung der Bund-Länder-Gespräche zur Abstimmung ihrer jeweils einschlägigen gesetzlichen Regelungen dienen.
Neue Fragen des Medienrechts stellen sich auch im Umgang mit nicht-publizistischer Meinungsmacht, z. B. im Hinblick auf Intermediäre und Media Agenturen.

Basis der Problemanalyse ist die Auswertung von Entscheidungen von Gerichten und Behörden, wissenschaftliche Analysen und Informationen aus den betroffenen Branchen. Im Gutachten wurden diese Regelungsbereiche analysiert und auf ihr Optimierungspotenzial hin untersucht. Über die Problembereiche des materiellen Rechts hinweg zeigen sich Bedürfnisse nach Kooperationen und/oder Kooperationen zwischen Bund und Ländern.

Auch feststehende Regulierungsmechanismen sollten kritisch evaluiert werden. Beispielsweise sind die Ergebnisse zur Rundfunkregulierung ambivalent: Zum einen lassen empirische Beobachtungen den Schluss einer verminderten Wirkung bei bestimmten Bevölkerungsgruppen zu, zum anderen ist die Verweildauer bei Rundfunk immer noch steigend. Es wird für diesen Bereich daher ein Kombinationsmodell vorgeschlagen. Dieses sieht ein mögliches Auslaufen der klassischen Rundfunkregulierung unter einer Evaluation der Nutzungsgewohnheiten vor sowie den Aufbau einer Anreizregulierung für solche Angebote, die einen besonderen Wert für die Gesellschaft haben.

Weitere Ergebnisse sind in einem Kurzüberblick zusammengefasst auf S. 7–11 des Gutachtens, zudem informiert Folge 5 des BredowCast über die Ergebnisse.

Auftraggeber: Rundfunkkommission der Länder

Titel Konvergenz und regulatorische Folgen

Publikationen

  • Schulz, W.; Dankert, K. (2016): Die Macht der Informationsintermediäre - Erscheinungsformen, Strukturen, Regulierungsoptionen. Bonn: Friedrich-Ebert-Stiftung (pdf-Datei)

  • Kluth, W.; Schulz, W. (2014): Konvergenz und regulatorische Folgen. Gutachten im Auftrag der Rundfunkkommission der Länder. Hamburg: Verlag Hans-Bredow-Institut, Oktober 2014 (Arbeitspapiere des Hans-Bredow-Instituts Nr. 30)

Ansprechpartner

Prof. Dr. Wolfgang Schulz

Hans-Bredow-Institut
Rothenbaumchaussee 36
20148 Hamburg

Tel. +49 (0)40 450 21 70
Fax +49 (0)40 45 02 17 77

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